Ein Plus für die Demokratie

Minimalstandard für die Mitsprache von Parlament und Volk beim Rahmenabkommen oder bei weiteren Verträgen mit der EU

von Thomas Pfisterer (Autor)
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Wie kann die Schweiz aus Marktzugangsabkommen mit der EU das Beste für ihre Demokratie herausholen? Wie sieht der Minimalstandard aus, z.B. beim Rahmenabkommen 2018? Der Schlüssel zur Demokratie liegt in der Aufwertung des Parlaments. Bei Rechtsübernahmen behält das Volk das letzte Wort, mit den im Vertrag vereinbarten Folgen.

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Beschreibung

Wie kann die Schweiz aus Marktzugangsabkommen mit der EU das Beste für ihre Demokratie herausholen? Wie sieht der demokratische Minimalstandard gemäss Entwurf 2018 für ein Rahmenabkommen Schweiz–EU aus? Thomas Pfisterer, der ehemalige Ständerat, Regierungsrat (Aargau) und Bundesrichter legt sachlich und übersichtlich dar, wie die Rollen von Parlament und Volk ausgestaltet werden können. Der Schlüssel zur demokratischen Mitbestimmung ist gemäss Pfisterer die Aufwertung des Parlaments im Zusammenwirken mit dem Bundesrat. Das Volk behält das letzte Wort zur Weiterführung des bilateralen Weges.

Zusätzliche Information

E-Book Format

EPUB, MOBI, PDF

Produktart

E-Book

Sprache

Deutsch

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