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Cincerismus

Schnüffelstaat Schweiz

Hundert Jahre sind genug

von

 

1973 – Kurt Marti

Cincerismus

28.7. Ein eidgenössischer Parlamentarier, der Gelegenheit hatte, flüchtig die Dossiers oder Karteien der Bundesanwaltschaft einzusehen, sagte nachher zu C., da seien tatsächlich ‹alle› registriert. ‹Alle› will sagen: alle kritischen, linken oder linksverdächtigen Leute des Landes.

Was soll’s?

Aber dann fällt mir die alte Geschichte wieder ein, die P. mir einst erzählt hat, der damals selber in der Bundesverwaltung arbeitete. In den fünfziger Jahren hatte eine Zimmerwirtin einen ihrer Mieter bei der Bundespolizei denunziert, weil sie eine von ihm an die Wand geheftete Fotografie als ein Bild Stalins glaubte identifizieren zu müssen. Nach Verhör und gründlicher Nachprüfung durch die Bundespolizei stellte sich allerdings heraus, dass das Foto nicht Josef Stalin, sondern den verstorbenen Vater des Logismieters zeigte.

Also: Ende der Affäre in Minne und Heiterkeit?

Nur scheinbar.

Nach Jahren bewarb sich der nach wie vor unbescholtene Mann um eine Stelle in der Bundesverwaltung. Alles schien in bester Ordnung, er war der bestqualifizierte Kandidat. Wie ein Blitz aus heiterem Himmel traf ihn deshalb die Mitteilung, seine Bewerbung könne leider nicht berücksichtigt werden.

Wiederum erst viel später und durch Zufall erfuhr der Abgelehnte den Grund seines Misserfolges: eine routinemässige Anfrage bei der Bundesanwaltschaft – «Existiert ein Mann dieses Namens und Jahrgangs in euren Akten?» – hatte genügt. «Ja», antwortete die Bundesanwaltschaft, «dieser Mann ist bei uns vermerkt, wir hatten vor Jahren mit ihm zu tun.»

Das hatte gereicht. Ob der seinerzeitige Vorfall eine Lappalie oder gar ein Irrtum war, wurde nicht näher erörtert. In den Karteien der Bundesanwaltschaft aufgeführt zu sein, genügt. Wer in diesen Dossiers – aus welchem Grund immer – vermerkt ist, der bleibt’s – bis an sein selig Ende oder sogar über dieses hinaus. Unmöglich, die Streichung des Namens, die Löschung der Akte zu beantragen – niemand weiss ja, ob er überhaupt in den Dossiers figuriert. Nachteilige Folgen, die jemandem aus der Registrierung erwachsen, können nicht nachgewiesen werden. Was weiter nicht schlimm wäre, wenn sich die Bundesanwaltschaft unparteiisch auf die Fahndung nach wirklich subversiven Umtrieben, die gewalttätigen Umsturz und Landesverrat planen, beschränken würde. Aber sie tut viel mehr: Sie bespitzelt, beargwöhnt, registriert die Opposition, vorab die zur Linken, ganz allgemein – führt als kaum kontrollierte, nicht belangbare Instanz einen heimlichen Dauerprozess gegen sie, sozusagen als institutionalisierter Cincerismus und darum wie dieser dem dringenden Verdacht ausgesetzt, eben die Güter, die zu schützen sind (Freiheit, Rechtsstaat), zu zerstören.

Kurt Marti, Zum Beispiel Bern 1972, Ein politisches Tagebuch, Darmstadt und Neuwied 1973

 

Dieses buch & netz Online-Buch basiert auf dem Werk «Schnüffelstaat Schweiz» welches im Jahre 1990 vom Komitee Schluss mit dem Schnüffelstaat im Limmat Verlag Zürich publiziert wurde und mittlerweile vergriffen ist. Die Inhalte des Buches werden mit freundlicher Genehmigung des Limmat Verlages und des Vereins grundrechte.ch, der Nachfolgeorganisation des Komitees Schluss mit dem Schnüffelstaat, online der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Alle Rechte vorbehalten – © 1990 Limmat Verlag Genossenschaft, Zürich

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