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Sie können und müssen Urheberrecht JETZT verstehen!

Erster Entwurf eines Versuchs über den Zusammenstoss des Urheberrechts mit dem Internet

von

 

Einleitung

Sie können und müssen Urheberrecht JETZT verstehen!

Einleitung

»Everything is deeply intertwingled.«
Theodore Holm Nelson

Im Herbst 2010 fand an der Zürcher Hochschule der Künste eine Ver­anstaltung statt. Darin wurde den Studierenden und Lehren­den der Schule nahegelegt, es sei für sie höchste Zeit, sich mit den Gegeben­heiten des Urheberrechts zu beschäftigten. Die Ein­dringlichkeit, mit der diese Botschaft verkündet wurde, erinnerte mich an den schönen Untertitel You can and must understand computers NOW! eines der folgenreichsten Bücher über die kom­mende Kultur des Informatikzeit­alters: Computer Lib/Dream Machines von Theodore Holm Nelson, erschienen 1974 im Eigen­verlag.

Dieses Werk des Wegbereiters der Heimcomputer-Revolution und Er­finders der Konzepte Hypertext und Hyperlink lag 1980 in Los Ange­les nicht in Buchhandlungen, sondern in Tandy Radio Shack Läden in Stapeln zum Verkauf aus. Die Typographie spiegelte die Ökonomie des Selbstverlags und die Möglichkeiten der damals preisgünstigen Offset­technologie. Die übergrossen Seiten dieses kulturkritischen Machwerks waren offenbar mit verschiedensten Satzsystemen – inklusive Hand­schrift, wo gerade kein Letraset verfüg­bar war – hergestellt. Man konnte es von vorne und von hinten lesen. Die vordere Umschlagseite, mit dem Titel Computer Lib – Lib von Li­beration wie bei Womens‘ Lib – und einer weissen geballten Faust auf schwarzem Grund – eine Art invertiertes Black Panther Symbol – lei­tete den kritischen Text zur schleichenden Volksverdummung und zum Verlust der Herrschaft über die Verwaltungsprozesse ein, die mit der Zunahme der Computertechnologie einherging. Die Rückseite, – „The flip side of Computer Lib“ – mit dem Titel Dream Machines und einem Superman als Titelgraphik, der mit vorgestreckter Faust auf einen Bildschirm zufliegt, führte zum kürzeren, begeisterten Aus­loten der ungeahnten emanzipatorischen Möglichkeiten dieser Techno­logie, wenn sie der Bürger nur nicht den Funktionären überliesse, son­dern demokratisch und von den Graswurzeln her Besitz von ihr ergrif­fe. Hier wurde von den Möglichkeiten geschwärmt, nicht nur Buchhal­tungen sondern auch – wer hätte das damals geglaubt?! – Bilder, Töne und Videos mit Computern zu bearbeiten. Diese seien eben nicht nur „Berechner“, sondern Maschinen zum Manipulieren von Symbolen. Man würde „Mäuse“ benutzen als Zeigeinstrument, es wür­de Rollbalken geben zum Blättern. Mit Hyperlinks würden Texte auf einander Bezug nehmen und so zu Hypertexten werden. Weltweite Netze von Inhalten würden entstehen. Schüler würden sich, endlich von sturen und herrischen Lehrern und Schulsystemen befreit, autodi­daktisch selber und gegenseitig weiterbilden und ihr Wissen in freien Enzyklopädien sammeln. Bürger würden sich, endlich unabhängig von Selektion und Diktat der Eigentümer der Medienmonopole und der Regierungsvertreter, mündig selber über den Zustand der Welt infor­mieren. Der Kreativität wären keine Grenzen mehr gesetzt …

Und wir Programmierer, Apple II-Besitzer und zukünftigen Informati­ker haben ihn alle verschlungen: Steve Jobs, Bill Gates, Tim Berners Lee und fast alle zukünftigen Gründer im Silicon Valley haben Ted Nelsons Träume aufgegriffen und auf ihre Art umgesetzt.

Dass ich das vorliegende Buch über die Urheberrechtsindustrie mit der Beschreibung eines anderen Buchs aus einer anderen Zeit einleite, deutet auf seine Verwandtschaft mit diesem Vorbild hin. Wie die Heimcomputer-Revolution 1980 liegt die Urheberrechts­revolution heu­te in der Luft. Wie Ted Nelson bin ich kein Exper­te auf diesem Ge­biet, sondern ein interessierter und betroffener Laie. Ich bin davon überzeugt, dass die Materie des Buchs zu wichtig ist, um sie den Ex­perten zu überlassen. Ich halte eine breite Vertiefung der Kenntnisse des Sinns und Unsinns von Ur­heberrecht im Zeitalter des Internets für dringlich. Als Verfechter des möglichst freien, straflosen Zugangs zu allen menschlichen Äusserungen im Weltweiten Gewebe bin ich in meiner Darstel­lung nicht ganz unparteiisch. Immerhin ist meine Par­teinahme der herrschenden, publizierten und mit öffentlichem Segen bis in die Klassenzimmer der Primarschule aggressiv agitatorisch ver­breiteten Propaganda der Antipiraterie-Jä­ger entgegengesetzt und kann somit vielleicht einigen Neuigkeitswert einer von den dominieren­den Medien und Verlagen seltener veröffentlichten Minderheitsmei­nung für sich beanspruchen.

Wie das eben beschriebene Vorbild von Ted Nelson ist auch die vorlie­gende Schrift nicht leicht einer Kategorie zuzuordnen. Für ein Pam­phlet enthält sie zu viel sachliche Information. Für eine Monographie fehlt ihr die akademische Seriosität – was nicht be­deutet, dass sie nicht ernst gemeint ist und mit Mühe erarbeitet wurde! Methodologie und Standpunkt sind weder juristisch noch ökonomisch noch soziolo­gisch noch philosophisch. Nennen wir es ein Essay, ei­nen ersten Ent­wurf eines Versuchs!

Gerne hätte ich den letzten Teil dieses Buchs in Anlehnung an und als Reverenz vor dem grossen Meister auf den Kopf gestellt und mit Co­pyleft – all rights reversed überschrieben. Aber forma­le Imitation ist nicht mein Ziel.

Ich will vielmehr aufzeigen, dass das Territorium des Immateriellen, der Immaterialgüter, des geistigen Eigentums, der menschlichen Kom­munikation und der kulturellen Entwicklung der Welt momentan von Goldgräbern und Fallenstellern überschwemmt wird. Diese sind alle bestrebt, ihre privaten Claims im bisher gemeinfreien Bereich abzuste­cken und träumen alle von der grossen Goldader. Da dieser Bereich eben immateriell ist, stehen die dabei geltenden Regeln vollständig im Belieben des Gesetzgebers, ohne dass der einen oder anderen Rege­lung ein „natürliches“ Rechtsempfinden zu Hilfe kommt. Die herr­schenden Gesetze stammen aus einer Zeit, als die technischen und kul­turellen Randbedingungen völlig andere waren. Weil sie nur einen kleinen Kreis von Spezialisten betrafen, sind sie in der breiten Bevöl­kerung nur wenig bekannt. Heute sind wir jedoch alle täglich immer häufiger mit immateriellen Gütern konfrontiert. Die damit beschäftig­te Industrie macht einen merklichen Anteil am Bruttosozialprodukt aus und nimmt mit hohen jährlichen Wachstumsraten zu.

Je einfacher und ubiquitärer nun der Zugriff auf Produkte der menschlichen Kommunikation geworden ist, desto sturer und härter werden diejenigen verfolgt, die an ihr teilhaben wollen. Das Eidgenös­sische Institut für Geistiges Eigentum startet in Kooperation mit den Verwertungsgesellschaften und der Monopolindustrie eine Hetz­kam­pagne gegen „Piraterie“, die auf eine Kriminalisierung der Schulhöfe hinausläuft. Auch die UNESCO, Bewahrerin des Welterbes, versteht es als ihre Pflicht, dieses kulturelle Welterbe in einer analogen Kam­pagne dem Zugang der Erben zu entziehen. Öffentliche Bibliotheken verweigern der Öffentlichkeit die Inhalte, die ihr von Rechts wegen zu­stehen. Die Gebühren für eine Stunde Musikhören steigen ins Astro­nomische und werden auf immer einfallreichere Weise als Leergut-, Geräte- oder Pauschalabgaben für Wirte, Fasnachtsgesellschaften, Briefmarken getarnt.

Das Thema dieses Buchs ist also das Urheberrecht und der Miss­brauch, der heute mit ihm getrieben wird. Andere Immaterialgüter­rechte (Patentrecht, Markenrecht u.ä.) werden höchstens ge­streift. Sie würden eine eigene Behandlung verdienen und haben teilweise ähnlich verheerende Folgen für die Entwicklung der menschlichen Kultur. Das Urheberrecht ist aber zum heutigen Zeitpunkt der wichtigste Kreativitätshemmer, weil die anderen Immaterialgüter dank Registrierungspflicht eine höhere Eintritts­schwelle haben und von einer geringeren Rechtsunsicherheit beglei­tet sind.

Urheberrecht hat im Zeitalter des Internets internationale Bedeu­tung und Auswirkungen. Die juristischen und politischen Rand­bedingungen sind international allerdings so vielfältig und ver­worren, dass es un­möglich ist, es aus dieser globalen Perspektive zu be­handeln. Im Fol­genden wird deshalb das Urheberrecht aus der Perspektive der aktuel­len rechtlichen Situation in der Schweiz dargestellt. Vieles davon ist – schon aufgrund bestehender inter­nationaler Vereinbarungen – auf an­dere Länder übertragbar. Aus­serdem hat das Internet nationale Gren­zen so nachhaltig über­wunden, dass oft sehr unklar ist, welche Juris­diktion auf einen speziellen Fall zutrifft.

Meine persönliche Motivation, dieses Buch zu schreiben, ist die Sorge um die kulturelle Entwicklung, die vom Urheberrecht ge­hemmt und teilweise gar vernichtet wird. Schon in den siebziger Jahren habe ich die Kulturstelle der Studentenschaft der Univer­sität Zürich mitge­gründet und während drei Jahren präsidiert. Ehrenamtlich – der Prä­sident erhielt sogar ein Gehalt von 400 Fran­ken pro Semester – haben wir damals mit einem Arbeitsaufwand von mehr als 40 Stunden pro Wo­che Hunderte von Konzerten, Lesungen, Filmvorführungen, Ausstel­lungen und eine Generalversammlung der Gruppe Olten organisiert, weil uns Kultur als wichtige menschliche Errungenschaft am Herzen lag.

Nach dem Studium arbeitete ich als Programmierer und gründete bald eine eigene kleine Entwicklerfirma, in der ich heute noch tätig bin. Wiederum ehrenamtlich betätige ich mich seit einiger Zeit im Verein Digitale Allmend, welcher sich zum Ziel gesetzt hat, freien Zu­gang zu digitalen Inhalten für alle zu fördern und zu verteidigen. So­weit ich hier als Verteidiger der „Gratismentalität“ auftrete, die der heutigen Jugend so gern unterstellt wird, liegt das sicher auch an der vielen Gratisarbeit, die ich bisher zur Förderung der Kultur eingesetzt habe, und die wie andere Kultursubventionen von den Kulturschaffen­den immer gern – zu Recht! – mit totaler Gratismentalität und gänz­lich ohne Unrechtsbewusstsein entgegengenommen wurde.

Das Folgende basiert also auf meiner konkreten jahrzehntelangen Er­fahrung mit der Entwicklung des Computerzeitalters und des Inter­nets und gibt an manchen Stellen die Perspektive des Kleinunterneh­mers wieder. Als Programmierer, der einige seiner Arbeiten als freie und quelloffene Software der Allgemeinheit verfügbar macht, versuche ich auch, weitere Kreise davon zu überzeugen, ihre Werke unter freien Lizenzen zu publizieren, wie etwa den Creative Commons Lizenzen, die in der Schweiz vom Verein Digitale Allmend vertreten werden.

 
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3 Responses to Sie können und müssen Urheberrecht JETZT verstehen!

  1. irgendeiner 15. Januar 2015 at 14:59 #

    Als Autor eines Werkes sollte man nicht nur schreiben sondern auch genau lesen können.
    Mein zugegebenermassen provokanter Satz, was ich als Bullshit sehe, wurde weder verstanden noch widerlegt.
    .
    Jeder Gesetzgeber der aktuellen Zeit ist bei seiner Gesetzestätigkeit nicht wirklich frei, indem er auf die gesellschaftliche Befindlichkeit, die politischen Möglichkeiten usw. usf. gebührend Rücksicht nehmen muss. Daneben gibt es noch starke Pressionen durch die betroffenen Wirtschaftskreise, und wer angesichts solcher allgemein anerkannter Mechanismen weiterhin behauptet dass es nicht stimme, müsste schon handfeste Gegenargumente und nicht allgemeine theoretisierende Betrachtungen liefern!

  2. irgendeiner 9. Dezember 2014 at 11:15 #

    Ja, „es ist höchste Zeit sich mit den Gegebenheiten des Urheberrechts zu beschäftigten“. Und ja, auch „ich bin davon überzeugt, dass die Materie des Buchs zu wichtig ist, um sie den Experten zu überlassen“.

    Aber mit Verlaub, der folgende Satz ist imho reiner Bullshit: “ Da dieser Bereich eben immateriell ist, stehen die dabei geltenden Regeln vollständig im Belieben des Gesetzgebers, ohne dass der einen oder anderen Regelung ein „natürliches“ Rechtsempfinden zu Hilfe kommt“.
    Auch für das Urheberrechts gibt es ganz einfache und einleuchtende Maximen: Wer ein neues Werk erschafft, soll davon einen angemessenen Nutzen ziehen können. Die Streitfrage ist dabei einzig: Was ist ein neues Werk, und welcher Nutzen ist angemessen.

    • Autor 9. Dezember 2014 at 18:50 #

      Diese Ansicht von „irgendeiner“ hat den Vorteil weit verbreitet zu sein. Er hält es deshalb für überflüssig, seine „Maxime“ näher zu begründen und hält halt weniger verbreitete Meinungen für „reinen Bullshit“. Das ist sein gutes Recht.

      Die von ihm formulierte Ansicht beruht auf der Originalgenie-Theorie aus dem achtzehnten Jahrhundert, welche im Buch tatsächlich in Zweifel gezogen wird. Was dort bezweifelt wird, ist die Unterstellung, dass es möglich sei, ein gänzlich „neues Werk“ zu schaffen ohne Bezug auf vorhandenes Material. Stehen wir nicht alle wie Isaac Newton auf den Schultern von Giganten?

      Dass es wirklich vollständig im Belieben des Gesetzgebers steht, die Regeln des Austauschs „immaterieller Güter“ frei festzulegen, wird dadurch belegt, dass es tatsächlich völlig verschiedene Ansätze in der Realität gab und gibt. So hat die Menschheit während Jahrtausenden existiert, ohne dass diese „einfache und einleuchtende Maxime“ befolgt wurde, während der freie Austausch von immateriellen Inhalten als allgemein akzeptierte „einfache und einleuchtende Maxime“ galt. Auf dieser Grundlage hat die – recht erfolgreiche – geistige Entwicklung der Menschheit stattgefunden. Auch in neuerer Zeit kennen wir alternative gesetzliche Regelungen. So etwa bis 1989 im Bereich des real existierenden Sozialismus, wo die immateriellen Güter vom Gesetzgeber frei der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt wurden und westliche Patente und Marken nicht respektiert werden mussten. Dafür hatte eine kleine Zahl von Urhebern einfach eine bezahlte Staatsstelle.

      Unabhängig von der Hypostasierung eines immateriellen Werks und seines Werts besteht eine Forderung, dass alle Menschen für ihre Leistung einen angemessenen Nutzen ziehen können sollen. Diese Forderung erheben alle Menschen immer. Und die Frage der Angemessenheit des Nutzens, den jemand aus seiner Leistung zieht, ist auch immer umstritten. Oft erhebt sich dabei die Frage nach dem Nutzen für Andere, welcher aus meiner Leistung resultiert. So leuchtet es mir als Kleinunternehmer nicht ein, warum ich einer Verwertungsgesellschaft für die für mich unnütze Möglichkeit Fotokopien herzustellen Abgaben bezahlen muss. Mir fehlt da einfach die Einsicht, warum ich keinen Nutzen aus meiner Leistung ziehen darf, jene aber ohne Leistung einen beträchtlichen Nutzen für sich generieren. Diese vom Urheberrecht unabhängige „soziale“ Frage nach der angemessenen Entlöhnung menschlicher Leistungen ist in ihrer Allgemeinheit nicht Thema des Buchs.

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